Das Gesetz - Was gehört geändert?

    Diese Seite ist den Gesetzen gewidmet, die niemandem oder der falschen Partei etwas nutzen. Den Umfang und das Niveau des Inhalts werden wir mitunter definieren müssen. Dabei werden wir auch die Regelungen (wenn sie so heißen dürfen) so pragmatisch wie möglich.

    Gesetze können zum Beispiel wie folgt kategorisiert werden (diese Liste ist offensichtlich unvollständig):
     

    1. Gesetze, die die Person schützen sollen - Gesetze gegen Mord, Totschlag, Überfall, Körperverletzung, Verabreichung gefährlicher Stoffe usw.
    2. Gesetze, die die Freiheit bewahren sollen - Gesetze gegen Kidnapping, Gefanghaltung, Entführung usw.
    3. Gesetze, die das Eigentum schützen sollen - Gesetze gegen Diebstal, Betrug, Industriespionage, Einbruch, vorsätzliche Sachbeschädigung, Vandalismus usw.
    4. Gesetze, die die öffentliche Ordnung bewahren sollen - Gesetze gegen Ruhestörung (z.B. durch exzessiven Lärm), Aufstand, Verursachung eines öffentlichen Ärgernisses usw.
    5. Gesetze, die dei Nutzung gemeinnutzlicher Einrichtungen regeln sollen - Straßenverkehrsordnung (KfZ-Steuer, Straßenmaut, Verkehrsampeln, Tempolimits, Alkohol am Steuer usw.), Konditionen für öffentliche Leistungen (Fahrgelder bei öffentlichen Verkehrsmitteln, Stadtwerke, Versorgung, Entsorgung usw.).
    6. Gesetze, die die korrekte Geschäftsabwicklung sichern sollen - Lieferanten haben das Recht, geleistete Waren und Dieste in Rechnung zu stellen, Unternehmen müsen transparente Ergebnisse veröffentlichen usw.
    7. Gesetze, die die Moralität betreffen - Gesetze gegen den Genuß bestimmter Stoffe und sexueller Praktiken,
    8. Gesetze, die Zahlungen and den Staat fordern - Steuer, Zollsteuer, Gebühren für Einträge in öffentlichen Verzeichnissen (z.B. - in Deutschland - Adressenänderung am Führerschein).
    9. Gesetze, die die willkürliche Ausübung Staatsgewalts bändigen sollen - habeas corpus (in Großbritannien) ist ein klassisches Beispiel.
    10. Gesetze, die die Macht der des Staates schützen sollen - Gesetze gegen Subversion, Kritik an der Regierung usw. Diese sind bei totalitären und authoritären Regimes sehr beliebt.

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    Mit der Zeit wird sich herausstellen, ob die obige Liste ausreichend oder gar erforderlich ist.

    Was wir von den Gesetzgebern der Welt fordern, ist in am besten als Pragmatismus zu bezeichnen. Es ist mit Sicherheit sinnvoll, zunächst klarzustellen, um was für gestze es sich hier handelt. Sachen wie der Einkommensteuergrundsatz oder die Legitimität der Todesstrafe liegen außerhalb von unserem Vorhaben, auch (mindestens vorerst) die Legalisierung von Marijuana. Diesen Themen ist bereits genug Internet-Kapazität und Bandbreite gewidmet worden (auch wenn mit nicht gerade gleichmäßigem Erfolg). Hier sind uns vielmehr die kleinen Verbote und Gebote wichtig, die aus schwer vertretbaren Gründen in unser alltägliches Leben eingreifen und unsere Freude daran verderben.

    Fangen wir mit einigen Beispielen an:

    In Singapore soll es illegal sein Kaugummi auf der Straße zu kauen.
    In Kalifornien und vielen anderen Staaten und Ländern ist es illegal, in einer Kneipe zu rauchen.
    In vielen teieln der USA ist es illegal, Alkohol unter freiem Himmel auszuschenken und zu trinken (also keine Beirgärten).  
    In Deutschland, Österreich und der Schweiz kann ein Fußgänger zu einem Strafgeld verurteilt werden, wenn er bei rotem Fußgängerampel über die Straße geht. In der Schweiz wurde bekannterweise öfters gepetzt.
    In England ist es unter Umständen illegal, jemand körperlich aus Deinem Haus zu werfen oder ein Auto zu entfernen, das vor Ihrer Einfahrt steht.

    Natürlich sehen wir nach diesem ganzen Gejammer ein, daß es in manchem Land auch gute Gestze gibt, die andere Länder vorteilhaft übernehmen könnten:

    In den USA ist es legal, ein Unternehmen in einer Garage zu gründen.
    In England (und zwar in London) gibt es einen Ort namens Speakers' Corner (Rednerecke), wo Du deine Meinung ohne Angst vor Festnahme öffentlich verkunden kannst. Uns wurde zu verstehen gegeben, daß es äußerst schwierig ist, jemanden auf Basis an der Rednerecke gemachter Äußerungen wegen Verleumdung zu verklagen. (Persönliche Vergeltung ist aber von dieser Regelung ausgeschlossen.)

     

    Die obigen Behauptungen basieren auf dem "angebornen Witz" des Webmasters und wurden nicht nach Genauigkeit überprüft. Wir würden jede Information, die Du uns zukommen lassen kannst, um zur Richtigkeit unserer Aussagen beizutragen.

     

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